26.11.2013 22:12:59
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Weser-Kurier: Zum Rücktritt des LBEG-Präsidenten schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 27. November 2013:
Bremen (ots) - Der Wechsel an der Spitze des niedersächsischen
Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) ist ein Zeichen
des Neuanfangs. Allerdings darf der bisherige Präsident Ralf Pospich
kein Bauernopfer sein - als künftiger Referatsleiter im
übergeordneten Ministerium fällt er ohnehin nicht tief. Die
Strukturen der Genehmigung und Aufsicht müssen getrennt werden. Nur
so lassen sich transparente Verfahren und ein Maximum an Sicherheit
gewährleisten. Ohne Risiken wird Bergbau niemals möglich sein. Der
jüngste Fund eines einsturzgefährdeten Stollens aus dem frühen 19.
Jahrhundert unter dem Essener Hauptbahnhof, der den Zugverkehr im
Ruhrgebiet seit Tagen erheblich durcheinander bringt, zeigt
eindrucksvoll, wie die Sünden der Vergangenheit oft erst nach langer
Zeit den nachkommenden Generationen auf die Füße fallen. Umso
wichtiger ist es, nach allen Möglichkeiten der Wissenschaft und
Technik die Gefahr zu beurteilen und riskante Vorhaben mit Auflagen
zu belegen oder ganz zu verbieten. Es ist nicht vernünftig, die
Bodenabsenkungen von Kavernen pragmatisch nur für deren Betriebsdauer
zu berechnen. Auch danach sind die riesigen Hohlräume schließlich
nicht einfach aus der Welt. Der sorglose Umgang mit technischen
Möglichkeiten der Kerntechnologie, der die Gesellschaft in der
ungeklärten Frage der Endlager an den Rand einer Zerreißprobe bringt,
darf sich nicht in anderer Form beim Fracking oder Kavernenbau
wiederholen. Nur wenn die Bevölkerung in den betroffenen Gebieten das
Gefühl hat, bei der Aufsichtsbehörde in guten Händen zu sein, wird
sie Fracking-Vorhaben, Kavernenbau und andere Eingriffe in den Boden
als wirtschaftlich sinnvolle Vorhaben tolerieren. Wirtschaftsminister
Olaf Lies muss deshalb im seit Jahren von verschiedenen Seiten
kritisierten LBEG in der Tiefe aufräumen. Nachdem er die
Angelegenheit zur Chefsache erklärt hat, werden weitere Schritte
vonnöten sein. Davon hängt nun auch die politische Glaubwürdigkeit
von Lies persönlich ab.
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