05.12.2014 19:22:58

Weser-Kurier: Zum Kampf gegen IS schreibt Mirjam Moll:

Bremen (ots) - Es steht außer Frage, dass die Terrormiliz Islamischer Staat nicht innerhalb weniger Monate, womöglich nicht einmal innerhalb weniger Jahre, besiegt werden kann. Doch die Europäische Union könnte mehr tun, um den "Nachwuchs" aus Europa aufzuhalten. Die Zahl von gut 3000 Reisebewegungen allein in Richtung Syrien muss Signal genug sein. Doch die Zusammenarbeit in der EU ist nicht so ausgeprägt, wie es möglich wäre: Die gemeinsam eingestellte Datenbank "Traveler", die eigens für die Registrierung der "Foreign Fighters" eingestellt wurde, läuft nur schleppend an. Bei mehreren Tausend Verdächtigen sind gerade einmal ein paar Hundert dort verzeichnet. Kontrollen sind vielerorts noch zu lax, EU-Bürger werden an den Außengrenzen der Union oft durchgewinkt. Damit die Grenzbeamten überhaupt eine Chance haben, Verdächtige zu erkennen, müssen endlich geheimdienstliche Erkenntnisse ausgetauscht und das Schengeninformationssystem (SIS) ausgereizt werden. Doch neben der Frage, wie sich die 28 EU-Mitgliedsstaaten schützen können, drängt sich längst eine viel wichtigere auf: Wie geht man mit jenen um, die der Terrormiliz den Rücken kehren? Gefängnisstrafen helfen kaum, um einstige IS-Kämpfer wieder in die Gesellschaft zu integrieren. Hier braucht es dringend tragfähige Konzepte. Andernfalls sind alle Grenzkontrollen vergeblich.

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