19.03.2015 22:31:07
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Weser-Kurier: Zum EU-Gipfel schreibt Mirjam Moll:
Bremen (ots) - Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras hat
sich festgefahren. Doch daran ist nicht etwa die Troika schuld,
sondern die jahrelange Misswirtschaft früherer Regierungen in seinem
eigenen Land. Niemand hat gesagt, dass es leicht würde, die
geforderten Reformen umzusetzen. Aber sie sind notwendig, wenn Athen
langfristig gesunden soll. Stattdessen sorgt Tsipras mit immer neuen
Ausflüchten für Ungeduld. Die widersprüchlichen Aussagen seines
Finanzministers Gianis Varoufakis will niemand mehr hören, für dessen
Alleingänge hat niemand mehr Verständnis. Mit dem nicht
abgesprochenen Sozialprogramm für die Ärmsten des Landes hat Tsipras
auch das letzte Fünkchen Vertrauen der Geldgeber weggefegt. In
Brüssel weiß man, dass das bisherige Rezept sehr wohl funktioniert -
das haben Irland, Portugal, Spanien und sogar Zypern bewiesen.
Vielleicht stand es um keines der Länder so schlimm wie um
Griechenland - doch zumindest Zyperns Finanzprobleme 2010 kamen jenen
in Athen schon sehr nahe. Hätte Griechenland statt einer
Steuererhöhung für Otto-Normalbürger eine Steuerpflicht für die
milliardenschweren Reeder vorgeschlagen, wäre dies sicher ohne
Weiteres akzeptiert worden. Doch in diese Richtung hat man aus Athen
auch unter der neuen Regierung noch nichts vernommen - im Gegenteil:
Varoufakis möchte die Reeder nicht verprellen. Bei so viel
Widersprüchen ist es nicht verwunderlich, dass Tsipras nun in einer
Sackgasse gelandet ist. Die einzige Möglichkeit, die ihm nun bleibt,
ist die Umkehr. Denn wenn er den Karren gegen die Wand fährt, wird
aus Brüssel niemand mehr eingreifen.
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