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09.02.2017 22:23:55

Weser-Kurier: über einen EU-Beitritt der Türkei schreibt Mirjam Moll:

Bremen (ots) - Als das Europäische Parlament im vergangenen Jahr mit einer Resolution dafür plädierte, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei auf Eis zu legen, war das ein erster Schritt in die richtige Richtung. Aber damals fehlte der Volksvertretung der Mut, das auszusprechen, was viele längst wissen: Das Land wird niemals Teil der Gemeinschaft werden können. Ein Land, das augenscheinlich noch nicht einmal ansatzweise die Voraussetzungen für einen Platz in dem Staatenbund erfüllt, sollte nicht in dem Glauben gelassen werden, dass es irgendwann doch so weit sein könnte. Man darf ohnehin zweifeln, ob Erdogan sein Land überhaupt in die EU integrieren will. Denn der Staatschef weiß nur zu gut, dass er sich mit seinem derzeitigen Kurs eher von ihr entfernt. Auch wenn Ankara Ernst macht und den Flüchtlingspakt aufkündigt: Die Gemeinschaft darf sich nicht erpressen lassen. Sie würde deshalb gut daran tun, dem Kurs der Christdemokraten zu folgen. Zustimmung hat er längst auch bei den anderen Fraktionen des Parlaments gefunden. Lediglich die Mitgliedstaaten und die Kommission zögern. Sie müssen nun aus der Reserve kommen.

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