07.09.2017 22:57:56

Weser-Kurier: Über den Volksentscheid schreibt Kristin Hermann:

Bremen (ots) - Stell dir vor, es ist Wahl, und keiner weiß davon. So bahnt es sich gerade für den anstehenden Volksentscheid über die Verlängerung der Wahlperiode in der Bremischen Bürgerschaft an. Was Experten bereits anmahnen, bestätigt nun auch eine WESER-KURIER-Umfrage. Viele Bremerinnen und Bremer wissen gar nicht, dass sie am 24. September auch darüber abstimmen können, ob die Bürgerschaft ab 2019 für fünf Jahre gewählt wird. Kein Wunder, denn die Parteien haben sich seit der Abstimmung im Mai bisher kaum zum Volksentscheid positioniert. Sie zeigen damit ganz deutlich, welchen Stellenwert sie diesem politischen Instrument gegenüber der Bundestagswahl beimessen.  Doch wie für den Bundestagswahlkampf auch, braucht es eine gewisse Kontinuität, damit auch der letzte Wähler von seinem demokratischen Mitspracherecht erfährt. Die Informationsbroschüre der Bürgerschaft, die zusammen mit den Wahlunterlagen verschickt wurde, ist da ein guter Anfang, reicht aber offenkundig nicht aus. Gut zwei Wochen haben die Parteien noch Zeit, das zu ändern. Denn: Wer kein Debakel bei der Wahlbeteiligung erleben will, der muss auch etwas dafür tun.

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