08.07.2015 23:27:38
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Weser-Kurier: Kommentar von Arno Schupp über die Bremer Grünen
Bremen (ots) - Was stimmt nur mit den Bremer Grünen nicht? Seit
der Wahl rumort es in der Partei. Es gab einen Rücktritt, eine
Rücktrittsforderung, eine Kampfabstimmung bei der Wahl des
Fraktionsvorsitzenden, und auf dem Parteitag am 11. Juli ist mit der
nächsten Kampfabstimmung zu rechnen. Immerhin wollen gleich zwei
Grüne Bausenator werden. Und jetzt kommt auch noch die grüne
Sozialsenatorin Anja Stahmann und brüskiert den Regierungspartner
SPD. Kaum, dass die Tinte unter dem Koalitionsvertrag trocken ist,
kritisiert sie einen der zentralen Punkte: den Neuzuschnitt des
Bildungsressorts. Genau darüber hat Rot-Grün lange diskutiert. Es war
sicherlich keine leichte Einigung, aber es war eine, auch wenn Anja
Stahmann sie nicht gut fand. Wie sie mit der Niederlage umgeht, ist
allerdings unsportlich. In einem Schreiben an die Träger von
Tagesstätten entschuldigt sie sich für den mühselig ausgehandelten
Kompromiss. Die Vereinbarung sei "fachlich problematisch", und sie
bedauere den neuen Ressortzuschnitt auch "menschlich". So ein
Verhalten nennt man im Fußball Nachtreten. Und dafür gibt's Rot. Nun
gelten in der Politik andere Regeln als beim Sport. Und eine rote
Karte gibt es auch nicht. Man muss sich aber fragen, wie es in der
Koalition weitergehen wird, wenn Vereinbarungen nicht mehr
eingehalten werden. Denn ein wenig Teamgeist, den sollte man erwarten
können. Auch in der Politik.
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