16.06.2016 23:47:38
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Weser-Kurier: Kommentar: Über die Landesbank schreibt Moritz Döbler
Bremen (ots) - Seufz. Mit diesem Comic-Wort beginnt ein Kommentar,
den Karoline Linnert vor gut einer Woche auf einer Internetseite
hinterlassen hat. Die Landesbank werde "planvoll übernahmereif
geschossen", schrieb die Finanzsenatorin. "Eine Stadt, die für ihre
Bank kämpft und sich nicht enteignen lässt, wäre mal hilfreich." Es
ist ein Muster, das sich durch ihre Einlassungen zieht: Die
Landesbank ist eigentlich gesund, und schuld an der Schieflage sind
nur die Anderen. Beides ist falsch. Die Landesbank ist von ihrem
Schiffsportfolio nicht zu trennen, und die Aufsichtsratschefin trägt
eine Mitverantwortung. Es mag einst plausibel gewesen sein, die
Schiffskredite auszuweiten, aber der Rückzug hätte - wie bei anderen
Banken - schneller erfolgen müssen. Weil das unterblieb, mussten
angesichts der anhaltenden Schifffahrtskrise die Risiken neu bewertet
werden. Das hat die Europäische Zentralbank erzwungen und damit die
Probleme nicht etwa ausgelöst, sondern sichtbar gemacht. Die geplante
Übernahme durch die NordLB wäre keine Enteignung, sondern eine
Rettung, zu der das klamme Bremen allerdings wenig beitragen kann.
Die Opposition tut gut daran, keinen Untersuchungsausschuss
anzustreben - es wäre eine Verschwendung von Geld und Zeit geworden.
Jetzt träumt die CDU von einem Misstrauensvotum, hofft auf Abweichler
bei Rot-Grün nach dem Muster des "Heide-Mörders" von
Schleswig-Holstein. Es sind wohl nur Scheingefechte. So oder so
sollte der Fall Landesbank aber ein Anlass sein, die Kontrolle der
staatlichen Unternehmen und Beteiligungen in Bremen grundlegend zu
überdenken. Zack.
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