06.11.2013 19:28:59
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WAZ: Brüsseler Zitronenfalter. Kommentar von Thomas Wels
Essen (ots) - Wer glaubt, die EU-Kommission sei ein Raum frei von
nationalen Interessen, der glaubt auch, dass Zitronenfalter Zitronen
falten. Es ist mit klarem Verstand schwer nachzuvollziehen, wie
Wettbewerbskommissar Almunia einen Vorteil für deutsche
energieintensive Betriebe im internationalen Wettbewerb konstruiert
aus dem Umstand, dass die Unternehmen weitgehend von einer Last
befreit werden, die ihre Wettbewerber in Europa gar nicht kennen.
Sei's drum. Im Zweifel spielt Vernunft auch keine Rolle. Sondern der
persönliche Ehrgeiz von Herrn Almunia, der auch noch etwas werden
will, wenn im kommenden Jahr eine neue EU-Kommission bestellt wird.
Die Stahlhersteller in Frankreich oder in Almunias Heimat Spanien
werden sich jedenfalls freuen, wie sich auch die Länder freuen, denen
der hohe deutsche Exportanteil ein Dorn im Auge ist. Europa-Politik
ist Macht-Politik. Die Franzosen schicken nicht ohne Grund ihre
besten Leute nach Brüssel. Es kann doch nun wirklich nicht wahr sein,
dass hiesige Kokereien oder Gießereien nach dem Willen der
EU-Kommission keine Befreiung mehr erhalten. Bitter, dass es
überhaupt so weit kommen kann. Gibt's keine deutschen Diplomaten mehr
in Brüssel?
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