Von der Leyen: Arbeiten an besserem Schutz der kritischen Infrastruktur

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones)--Die Europäische Union hat laut Kommissionschefin Ursula von der Leyen alleine als Staatenbund und gemeinsam mit dem transatlantischen Verteidigungsbündnis Nato ihre Vorbereitungen intensiviert, um die kritische Infrastruktur vor möglichen feindlichen Angriffen zu schützten. Nach den Erfahrungen mit der Sabotage bei der Ostsee-Pipeline Nord Stream sei sich die EU bewusst, dass ihre Infrastruktur bedroht sei. Die EU arbeite daher an einem Stresstest-Szenario für den schlimmsten denkbaren Fall. Mit der Nato habe man zudem eine Task Force eingesetzt, um mögliche Risiken zu identifizieren. Details dazu werde man auf dem Nato-Gipfel im Juli beraten.

"Hier arbeiten wir (die EU-Staaten) derzeit an einem Stresstestprogramm für den Worst-Case-Szenario in der Infrastruktur", sagte sie auf einer Pressekonferenz anlässlich des zweiten Nordsee-Gipfels zur Offshore-Windkraft im belgischen Küstenort Ostende. Die EU habe im April eine erste Bestandsaufnahme gemacht. "Wir werden die Ergebnisse nutzen, um unsere Schwächen zu identifizieren, aber natürlich auch unsere Widerstandsfähigkeit zu stärken."

Die zweite Konsequenz sei die Kooperation mit der Nato, um die ganze Bandbreite möglicher Bedrohungen zu untersuchen, wie beispielsweise Cyber-Bedrohungen, die auch den europäischen Schlüsselsektor Energie betreffen. Hier arbeite man an einem Programm zur "koordinierten Resilienz". Die Ergebnisse dieser Task Force werde den Staats- und Regierungschefs auf dem Nato-Gipfel präsentiert werden.

"Wir haben unsere Bemühungen intensiviert, denn wir wissen, es ist äußert wichtig und entscheidend, dass wir dort auf dem neuesten Stand sind", sagte von der Leyen.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron betonte auf der gemeinsamen Pressekonferenz, dass es eine Angelegenheit der nationalen Sicherheit für alle sei. Es gelte, die kritische Infrastruktur im Energie- und Telekommunikationsbereich zu verteidigen. Bundeskanzler Olaf Scholz versicherte, dass der Schutz der kritischen Infrastruktur hohe Priorität habe.

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April 24, 2023 13:02 ET (17:02 GMT)