Volksbanken-Verband lehnt EU-Pläne zur Bankenabwicklung ab

    BERLIN (dpa-AFX) - Die deutschen Genossenschaftsbanken lehnen die Pläne der Europäischen Kommission zur Bankenabwicklung ab. "Ich tue mich extrem schwer damit, ein europäisches Abwicklungsgremium in der Nähe der EU-Kommission oder der EZB zu akzeptieren", sagte Uwe Fröhlich, Präsident des Bundesverbands der Volks- und Raiffeisenbanken (BVR), der "Welt" (Montagausgabe). Er teile die Sicht der Bundesregierung, dass dafür der rechtliche Rahmen fehle. "Und wenn die Abwicklung von Banken letztlich zu einem wesentlichen Teil aus einem deutschen Topf bezahlt werden muss, kann darüber nicht allein in Brüssel entschieden werden."

    Der BVR-Präsident schließt sich der Forderung der Bundesregierung an, zunächst ein Netzwerk von leistungsfähigen nationalen Systemen zur Bankenabwicklung zu schaffen. "Am Ende läuft eine europäische Lösung immer auf ein europäisches Haftungssystem hinaus", warnte Fröhlich. Das Thema Eigenverantwortung sei bisher unterrepräsentiert in allen Vorschlägen aus Brüssel. "Es geht immer darum, die Haftung der Stärkeren auszubauen und die Hilfsbedürftigen zu entlasten." Stattdessen müsse man aber die Wettbewerbsfähigkeit dieser Länder durch Strukturreformen verbessern - "das erreicht man nicht allein, indem man die dortigen Banken mit fremdem Geld rekapitalisiert"./she