US-Republikaner McCarthy nach Attacke aus Fraktion: 'Werde überleben'

WASHINGTON (dpa-AFX) - Der Top-Republikaner Kevin McCarthy gibt sich nach der Drohung eines Parteikollegen, ihn aus dem Amt zu jagen, gelassen. "Ich werde überleben", sagte der Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses am Sonntag im US-Fernsehen. "Wenn er verärgert ist, weil er versucht hat, uns in einen Shutdown zu treiben, und ich dafür gesorgt habe, dass die Regierung nicht stillsteht, dann sollten wir darüber reden", so McCarthy über Matt Gaetz. Der radikale Republikaner hatte nach der vorläufigen Einigung im Streit über den Haushalt angekündigt, einen Antrag einzubringen, um McCarthy von dessen Posten zu entfernen.

Hintergrund des Streits ist, dass McCarthy am Samstag einen Übergangshaushalt zur Abstimmung gebracht hat, den die Ultraradikalen in seiner Partei ablehnen. Der Haushalt passierte den US-Kongress - damit konnte ein sogenannter Shutdown im letzten Moment verhindert werden. Der Übergangshaushalt enthielt zwar keine Hilfen für die Ukraine - diese lehnen die Radikalen in der Fraktion der Republikaner ab. Aber er sah auch keine Ausgabenkürzungen vor - diese hatten die Radikalen gefordert. Der Haushalt konnte nur mit Unterstützung der Demokraten verabschiedet werden.

Die Republikaner haben im Repräsentantenhaus nur eine sehr knappe Mehrheit. Das hat zur Folge, dass ein kleinerer Kreis an extremen Abgeordneten den Vorsitzenden McCarthy vor sich hertreiben kann. Sollte Gaetz einen solchen Antrag wirklich einbringen, bedeutet dies noch nicht automatisch, dass McCarthy seinen Posten verliert. Eine Abstimmung kann mit Anträgen verhindert werden. Hinzu kommt, dass es unter den Republikanern keinen eindeutigen Nachfolger für McCarthy gebe, hinter dem sich alle Flügel der Partei vereinen könnten./nau/DP/men