16.05.2020 10:38:41

US-Repräsentantenhaus erlaubt wegen Corona Abstimmungen aus Ferne

WASHINGTON (dpa-AFX) - Das US-Repräsentantenhaus erlaubt Abgeordneten angesichts der Corona-Pandemie Abstimmungen aus der Ferne. Die Kongresskammer verabschiedete am Freitag (Ortszeit) mit der Mehrheit der Demokraten eine Initiative, die es vorübergehend erlauben soll, dass abwesende Abgeordnete Kollegen autorisieren können, in ihrem Namen Stimmen abzugeben. Ein anwesender Abgeordneter könnte demnach für bis zu zehn andere Parlamentarier mitstimmen. Eine gewisse, reduzierte Zahl von Abgeordneten müsste bei einem Votum also in jedem Fall präsent sein. Die Regelung soll auch Ausschusssitzungen per Videoschalten erleichtern. Ziel ist, das zuletzt wegen der Corona-Krise erlahmte Parlamentsgeschehen am Laufen zu halten.

Republikanische Abgeordnete kritisierten den Beschluss und argumentierten etwa, von anderen Amerikanern etwa im Gesundheitssektor werde auch erwartet, dass sie zur Arbeit erschienen. Außerdem sei der Schritt verfassungsrechtlich fragwürdig./jac/cy/DP/men

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