24.01.2017 21:09:42
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UPDATE/Gabriel: "Schulz der richtige Mann für Deutschland"
--Gabriel: Schulz hat die besten Chancen bei der Wahl
--Schulz will gegen EU-Bashing und Populisten vorgehen
--SPD-Parteivorstand muss Entscheidung am Sonntag absegnen
(NEU: Weitere Details, Aussagen von der Pressekonferenz)
Von Stefan Lange und Christian Grimm
BERLIN (Dow Jones)--Das SPD-Präsidium hat sich einstimmig hinter den Vorschlag ihres noch amtierenden Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel gestellt und sich für Martin Schulz als neuen SPD-Chef und Kanzlerkandidaten ausgesprochen. Das erklärte Gabriel am Dienstagabend in Berlin.
Zuvor war bekannt geworden, dass Gabriel als Parteivorsitzender zurücktritt und auf eine Kanzlerkandidatur gegen Amtsinhaberin Angela Merkel verzichtet. "Ich bin der festen Überzeugung, dass er die besten Chancen für eine erfolgreiche Bundestagswahl hat", sagte Gabriel über Schultz, als er mit diesem vor die Kameras trat. Schulz sei ein deutscher Europäer und ein europäischer Deutscher.
Das Präsidium der Partei sprach sich auch dafür aus, dass Gabriel Außenminister werden soll. Gabriel würde damit seinem Parteifreund Frank-Walter Steinmeier folgen, der als Bundespräsident gesetzt ist. Die Wahl findet im Februar statt. Neue Wirtschaftsministerin wiederum soll Brigitte Zypries werden. Sie arbeitet bereits im Ministerium als Staatssekretärin und war auch schon Bundesjustizministerin. Den Posten des Vizekanzlers wird Gabriel mit in das Auswärtige Amt nehmen.
Sonderparteitag im März Die Personalien müssen am Sonntag vom erweiterten Parteivorstand abgesegnet werden, wie Gabriel erklärte. Anfang März soll ein außerordentlicher SPD-Bundesparteitag dann Schulz endgültig zum Kanzlerkandidaten küren.
Gabriel sagte, er habe seine Vorschläge gemeinsam mit der nordrhein-westfälischen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz eingebracht. "Es ist natürlich keine einfache Entscheidung gewesen, aber ich bin sicher: Es ist die richtige", sagte Gabriel. Schulz habe schlichtweg die besseren Chancen im Wahlkampf gegen Merkel.
Schulz selber erklärte, die SPD werde einen Wahlkampf führen, "der uns mit dem Auftrag ausstattet, dieses Land zu führen". Mit ihm werde es kein Bashing der Europäischen Union geben und keine Hetze gegen Minderheiten. "Heute ist ein besonderer Tag, der mich tief bewegt", bekannte der 61-Jährige. Am Mittwoch werde er der SPD-Fraktion seine Schwerpunkte vorstellen und am Sonntag dem Vorstand der Partei. "Dieses Land braucht eine neue Führung", griff er Kanzlerin Angela Merkel (CDU) indirekt an. Populisten und Extremisten sagte Schulz entschieden den Kampf an.
Familienministerin Manuela Schwesig versuchte dem Eindruck entgegen zu treten, Gabriels überraschend erklärter Verzicht habe die Partei überrumpelt. "Es ist gut, dass jetzt Klarheit herrscht", meinte die stellvertretende SPD-Vorsitzende.
In den Umfragen unter Wählern kommt Schulz bei der persönlichen Beliebtheit fast auf die Popularitätswerte der Kanzlerin. Gabriels Werte sind hingegen deutlich schwächer.
Kontakt zum Autor: konjunktur.de@dowjones.com
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January 24, 2017 14:38 ET (19:38 GMT)
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