12.09.2014 15:34:30
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UPDATE: Bundesinnenminister verbietet IS in Deutschland
-- Tragen von IS-Symbolen untersagt
-- Soziale Netzwerke müssen IS-Seiten löschen
-- Internet zentrales Rekrutierungsinstrument
(NEU: Reaktion Facebook, Stellungnahme SPD, Hintergrund zu drohenden Strafen)
Von Christian Grimm
BERLIN--Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Deutschland verboten. Er begründete seine Entscheidung mit dem barbarischen Feldzug des IS im Irak und der Gefährdung der Sicherheit in Deutschland. "Diese Terrororganisation ist eine Bedrohung - auch für die öffentliche Sicherheit in Deutschland. Dieser Bedrohung treten wir heute entschlossen entgegen", erklärte de Maizière.
Damit ist das Zeigen schwarzer Flaggen mit der Aufschrift Islamischer Staat untersagt. Auch das Einwerben von Geldern und die Unterstützung bei Demonstrationen sind nicht mehr erlaubt.
Die Dschihadisten haben große Gebiete in Syrien und dem Irak erobert. Die Milizen gehen gegen Andersgläubige mit extremer Grausamkeit vor. Um den Vormarsch zu stoppen, unterstützt eine Allianz aus zehn Ländern die Kurden im Kampf gegen den IS. Die USA bombardieren Stellungen aus der Luft, Deutschland liefert Waffen. Eine Beteiligung der Bundeswehr an den Luftschlägen hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Donnerstag ausgeschlossen.
Kontakt zum Autor: konjunktur.de@dowjones.com
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September 12, 2014 09:04 ET (13:04 GMT)
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