UniCredit Bank Austria blitzte gegen BTV vor OGH ab

Die UniCredit Bank Austria ist offenbar erneut juristisch gegen die Bank für Tirol und Vorarlberg AG (BTV) gescheitert. Der Oberste Gerichtshof (OGH) wies ein außerordentliches Rechtsmittel gegen eine Entscheidung des OLG Innsbruck vom Mai zurück, erklärte die BTV gegenüber der APA. Das OLG hatte ein Urteil des Landesgerichts bestätigt, wonach die Durchführung einer Sonderprüfung hinsichtlich der von der Bank seit 1993 durchgeführten Kapitalerhöhung abgewiesen wurde.

Mit dieser endgültigen Entscheidung setze sich die gerichtliche Niederlagenserie der UniCredit gegen die BTV und die 3Banken-Gruppe als Ganzes nahtlos fort, hieß es Bank für Tirol und Vorarlberg. "Die UniCredit hat nun erstmals auch von oberster Instanz die Aussichtslosigkeit ihres aggressiven Vorgehens bestätigt bekommen. Es bleibt zu hoffen, dass dieses deutliche Signal die UniCredit umdenken lässt, um gemeinsam mit den 3 Banken eine Lösung dieses Konflikts herbeizuführen. Wir stehen dafür bereit", meinte Vorstandsvorsitzender Gerhard Burtscher.

Die Bank Austria sieht den Rechtsstreit noch nicht entschieden. "Das Urteil des OGH hat nur gegen die Durchführung einer Sonderprüfung bei der BTV entschieden", hieß es von der Bank zur APA. Die Entscheidungen zu den zentralen Fragen der Kapitalaufbringung und -erhaltung sowie der Stimmverbote bei wechselseitigen Beteiligungen seien weiterhin bei den Gerichten anhängig.

(Schluss) ede/cri/sp

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