ÜBERBLICK am Abend/Konjunktur, Zentralbanken, Politik

Die wichtigsten Ereignisse und Meldungen zu Konjunktur, Zentralbanken, Politik aus dem Programm von Dow Jones Newswires

US-Erzeugerpreise sinken im Oktober deutlich

Der Preisdruck auf der Ebene der US-Erzeugerpreise hat im Oktober deutlich nachgelassen. Wie das US-Arbeitsministerium mitteilte, sanken die Preise auf der Produzentenebene um 0,5 Prozent gegenüber dem Vormonat und lagen um 1,3 (Vormonat: 2,2) Prozent über dem Niveau des Vorjahresmonats. Die von Dow Jones Newswires befragten Volkswirte hatten einen monatlichen Preisanstieg von 0,1 Prozent prognostiziert.

Umsätze der US-Einzelhändler sinken im Oktober leicht

Die Umsätze der US-Einzelhändler sind im Oktober leicht gesunken. Die gesamten Umsätze reduzierten sich um 0,1 Prozent gegenüber dem Vormonat. Von Dow Jones Newswires befragte Volkswirte hatten im Konsens mit einem Rückgang um 0,2 Prozent gerechnet. Wie das US-Handelsministerium weiter berichtete, stiegen die Umsätze ohne Kfz um 0,1 Prozent gegenüber dem Vormonat. Ökonomen hatten in dieser Kategorie eine Stagnation erwartet.

New Yorker Konjunkturindex steigt im November

Die Geschäftsaktivität des verarbeitenden Gewerbes im Großraum New York ist im November gestiegen. Der von der Federal Reserve Bank of New York ermittelte Index für die allgemeine Geschäftstätigkeit im verarbeitenden Gewerbe des Distrikts erhöhte sich auf plus 9,1. Von Dow Jones Newswires befragte Volkswirte hatten einen Stand von minus 3,0 prognostiziert. Im Vormonat hatte der Index bei minus 4,6 gelegen.

Scholz: Regierung wird Karlsruher Urteil genau beachten

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragshaushalt 2021 eine genaue Prüfung angekündigt und dabei auch Konsequenzen für die Länder in den Raum gestellt. "Die Bundesregierung wird dieses Urteil des Bundesverfassungsgerichts genau beachten", sagte Scholz bei einem kurzfristig anberaumten Statement im Kanzleramt. Man werde den Richterspruch "genau auswerten", das Urteil habe möglicherweise Auswirkungen auf die Haushaltspraxis nicht nur im Bund, sondern auch in den Ländern. Seine Beratungen über den Haushalt 2024 werde der Bundestag aber "wie geplant fortsetzen".

Scholz: Tiefgreifende Änderung der Haushaltspraxis wegen Urteils möglich

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält es für denkbar, dass das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Umwidmung von Haushaltsmitteln weitreichende Folgen für die Haushaltspolitik von Bund und Länder hat. Gleichzeitig erneuerte er seine Zusagen für staatliche Investitionen, damit Deutschland die Transformation hin zur Klimaneutralität schaffen kann. In der Regierungsbefragung im Bundestag sagte Scholz, dass die Bundesregierung und auch der Haushaltsgesetzgeber die Gerichtsentscheidung beachten und genau darauf prüfen werden, welche Auswirkungen diese im Einzelnen habe.

Merz: Union fordert Unterbrechung der Haushaltsberatungen für 2024

Unions-Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat wegen des Karlsruher Urteils zum Nachtragshaushalt 2021 eine Verschiebung der weiteren Beratungen über den Haushalt für 2024 gefordert, der nach laufender Planung am Donnerstag in der sogenannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses endgültig festgelegt und am 1. Dezember vom Plenum beschlossen werden soll. Bei einem Statement forderte Merz die Regierung auf, "die Haushaltsberatungen, die morgen fortgesetzt werden sollen, zu unterbrechen, damit sie die Gelegenheit hat, für das Jahr 2024 einen verfassungskonformen Haushalt vorzulegen".

Scholz: Fehlender Wohnraum und nicht Zinsen Grund für hohe Mieten

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht nicht das aktuelle Zinsniveau als Ursache für die Wohnungsmisere und die hohen Mieten, sondern den Mangel an vorhandenem Wohnraum. Für ihn sei klar, "dass man gegen zu teure Mieten nur etwas tun kann, indem man genügend Wohnungen baut", sagte Scholz während der Regierungsbefragung im Bundestag. Deshalb habe die Bundesregierung insgesamt 18 Milliarden Euro an zusätzlichen Mittel für den geförderten Wohnungsbau bereitgestellt.

EU-Kommission will Diamanten- und Autogas-Importe aus Russland untersagen

Die Europäische Kommission will die Einfuhr von Diamanten und anderer lukrativer Güter aus Russland untersagen. Das sieht der Vorschlag für ein neues Sanktionspaket vor, der am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP in Brüssel vorlag. Das Diamanten-Embargo soll demnach am 1. Januar in Kraft treten. Der Kommissionsvorschlag sieht "das Verbot der direkten oder indirekten Einfuhr, des Kaufs oder der Weitergabe von Diamanten aus Russland" vor. Er zielt auf Rohdiamanten wie auf Juwelen ab. In der EU betrifft dies vor allem Belgien mit seinem traditionellen Diamanten-Handelsplatz Antwerpen. Die belgische Regierung hatte sich lange gegen das Embargo gesperrt.

+++ Konjunkturdaten +++

US/Lagerbestände Sep +0,4%; (PROG: +0,4%) gg Vm

DJG/DJN/AFP/apo/brb

(END) Dow Jones Newswires

November 15, 2023 13:00 ET (18:00 GMT)