15.09.2014 15:35:30
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Tusk-Vertraute Kopacz zur polnischen Ministerpräsidentin ernannt
WARSCHAU (AFP)--Die bisherige Parlamentspräsidentin Ewa Kopacz ist am Montag als Nachfolgerin des zurückgetretenen Ministerpräsidenten Donald Tusk an die Spitze der polnischen Regierung getreten: Staatspräsident Bronislaw Komorowski ernannte die 57-Jährige zur neuen Ministerpräsidentin und beauftragte sie mit der Regierungsbildung. Kopacz erklärte, sie nehme "die Herausforderung an", das künftige Kabinett in die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen 2015 zu führen.
"Ich weiß, dass meine Aufgabe schwierig ist", sagte Kopacz nach dem Entgegennehmen der Ernennungsurkunde vor Journalisten. "Aber ich bin bereit." Die Führung der proeuropäischen Bürgerplattform (PO) übernimmt sie hingegen erst, wenn Tusk Anfang Dezember zum EU-Ratspräsidenten aufsteigt und als Parteichef abtritt. Das Amt des Ministerpräsidenten hatte er nach sieben Jahren niedergelegt, um nach Brüssel wechseln zu können.
Kopacz hat nun zwei Wochen Zeit, um eine Regierung zu bilden, mit der sie anschließend noch eine Vertrauensabstimmung im Parlament bestehen muss. Das Datum zur Vorstellung des neuen Regierungsteams gilt jedoch bereits als ausgemacht: Am 22. September soll das Kabinett stehen. Kopacz' Nachfolger an der Spitze des Unterhauses könnte polnischen Medienberichten zufolge der langjährige Außenminister Radoslaw Sikorski werden.
Die Kinderärztin und frühere Gesundheitsministerin Kopacz war bislang Stellvertreterin von Tusk. Dessen Bürgerplattform und die mitregierende polnische Volkspartei (PSL) hatten sich geschlossen hinter Kopacz gestellt, im Parlament kann sie ebenfalls auf Rückhalt zählen.
Die aus bescheidenen Familienverhältnissen stammende Frau sei bislang "nicht als eigenständige politische Persönlichkeit wahrgenommen worden", meint die Politologin Ewa Pietrzyk-Zieniewicz, "sondern eher als Eiserne Lady hinter Donald Tusk". Allerdings bescheinigen ihr Kenner des Warschauer Politikbetriebs beeindruckende Managementqualitäten.
Tatsächlich scheint sie auch vor schwierigen Aufgaben nicht zurückzuschrecken. Als im April 2010 das Flugzeug des polnischen Präsidenten Lech Kaczynski nahe der russischen Stadt Smolensk abstürzte, begab sich Kopacz persönlich zum Unglücksort, um bei der Identifizierung der 96 Todesopfer zu helfen. Auch auf dem Höhepunkt der Schweinegrippe-Panik in Europa schärfte sie ihr Profil, als sie dem öffentlichen Druck trotzte und die Bestellung aus ihrer Sicht wirkungsloser Impfstoffe blockierte.
DJG/apo
(END) Dow Jones Newswires
September 15, 2014 09:30 ET (13:30 GMT)- - 09 30 AM EDT 09-15-14
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