Tübingens OB schlägt Bürgerabgabe für Nahverkehr vor

TÜBINGEN (dpa-AFX) - In der Debatte um kostenlosen Nahverkehr schlägt Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) eine Bürgerabgabe vor. "Wir bräuchten nicht einmal unbedingt das Geld (vom Bund)", sagte er dem SWR am Wochenende. "Es wäre auch schon hilfreich, wenn in einem Gesetz geregelt würde, dass Modellkommunen eine Abgabe von ihren Bürgern erheben dürfen, um den Nahverkehr zu finanzieren." In Tübingen würden dafür 15 Euro pro Erwachsenem im Monat reichen. "Ich bin mir ziemlich sicher, dass wir da mit einem kleinen Ergänzungszuschuss des Bundes im Gemeinderat eine Mehrheit hätten, um das Experiment zu starten."

Palmer hatte schon betont, seine Stadt habe ein Konzept für kostenlosen Nahverkehr. Er hat die Bundesregierung gebeten, Tübingen mit seinen 90 000 Einwohnern zur Modellstadt zu machen.

Die Bundesregierung hält einen kostenlosen Nahverkehr zugunsten besserer Luft für denkbar und will zusammen mit Ländern und Kommunen über entsprechende Modelle nachdenken. Deutschland droht eine Klage der EU, weil seit Jahren in vielen Städten Grenzwerte beim Ausstoß gesundheitsschädlicher Stickoxide nicht eingehalten werden./lan/DP/he