05.11.2021 19:00:39

Tschechiens Präsident Zeman unterstützt rasche Regierungsbildung

PRAG (dpa-AFX) - Der tschechische Präsident Milos Zeman will alles dafür tun, dass so schnell wie möglich eine neue Regierung ihr Amt aufnehmen kann. Das sagte das Staatsoberhaupt in einem telefonisch aus dem Krankenhaus geführten Radiointerview am Freitag nach Angaben der Nachrichtenagentur CTK. Das Radiointerview war die erste öffentliche Äußerung des Präsidenten, seit er am 10. Oktober plötzlich in ein Prager Militärkrankenhaus gebracht werden musste. Erst am Donnerstag wurde der 77 Jahre alte Zeman von der Intensivstation auf eine Normalstation verlegt.

In Prag wird ungeduldig darauf gewartet, dass das Staatsoberhaupt seine Amtsgeschäfte wieder aufnehmen kann, weil ihm gerade jetzt eine Schlüsselrolle zukommt. Nur der Präsident kann nämlich die Demission der bisherigen Regierung annehmen und entscheiden, wem er einen neuen Auftrag zur Regierungsbildung erteilt.

Am Dienstag haben sich zwei liberal-konservative bisherige Oppositionsbündnisse auf die Bildung einer neuen Regierung geeinigt. Die beiden Parteienbündnisse hatten die Parlamentswahl vom 8. und 9. Oktober gegen die Regierungskoalition des populistischen Ministerpräsidenten Andrej Babis klar gewonnen. Der von den Wahlsiegern als künftiger Regierungschef auserkorene Chef der Bürgerpartei ODS, Petr Fiala, kündigte die feierliche Unterzeichnung des Koalitionsvertrags für kommenden Montag an. Zeman sagte nach CTK-Angaben in dem Radiointerview am Freitag, er habe nichts gegen Fiala als Regierungschef einzuwenden./ct/DP/zb

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