17.11.2020 22:33:38
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Trumps Kandidatin für US-Zentralbank vorerst gescheitert
WASHINGTON (dpa-AFX) - Die Bestätigung der umstrittenen Ökonomin Judy Shelton für einen Sitz im Direktorium der US-Notenbank Federal Reserve (Fed) ist im Senat vorerst gescheitert. Die Republikaner verfehlten in der Parlamentskammer am Dienstag knapp die nötige Mehrheit, um die vom amtierenden US-Präsidenten Donald Trump nominierte Shelton voranzubringen. Mit einem Verfahrenstrick ermöglichte der republikanische Mehrheitsführer Mitch McConnell aber eine erneute Abstimmung zu einem späteren Zeitpunkt.
Die Republikaner haben im Senat eigentlich eine knappe Mehrheit. Drei von ihnen hatten jedoch vorab erklärt, dass sie gegen Shelton stimmen würden. Die Abstimmung über das weitere Nominierungsverfahren ging - auch wegen Abwesenheiten - letztlich mit 50 zu 47 gegen Shelton aus. Für die absehbar knappe Abstimmung war auch die gewählte Vizepräsidentin Kamala Harris angereist. Die Demokratin ist noch Senatorin für Kalifornien.
Shelton ist als ausgewiesene Kritikerin der US-Notenbank bekannt. Sie hatte Trump im Präsidentschaftswahlkampf 2016 in Wirtschaftsfragen beraten und arbeitete zuletzt in einer hochrangigen Position für die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung. Fachlich fiel Shelton durch ungewöhnliche Positionen auf. Sie vertritt etwa die Ansicht, das internationale Währungssystem solle wieder zu einem System der Golddeckung zurückkehren.
Das Direktorium der Fed hat sieben Mitglieder und ist an den wichtigsten Entscheidungen der Notenbank beteiligt, auch der Festsetzung des Leitzinses. Ein Sprecher des Weißen Hauses erklärte über Twitter, Shelton sei "unglaublich qualifiziert". Man bleibe zuversichtlich, dass sie gewählt würde. Sollte die Personalie erneut zur Abstimmung kommen, könnte ein Patt entstehen, also 50 Senatoren dafür, 50 dagegen. Dann könnte der amtierende Vizepräsident Mike Pence die entscheidende Stimme abgeben und Shelton ans Ziel bringen.
/jbz/DP/he
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