09.02.2020 16:00:41
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Thüringer AfD: Werden Ramelow nicht als Ministerpräsidenten wählen
ERFURT (dpa-AFX) - Der Thüringer AfD-Fraktionsgeschäftsführer Torben Braga rechnet nach eigenen Worten nicht mit AfD-Stimmen bei einer Ministerpräsidentenwahl des linken Ex-Amtsinhabers Bodo Ramelow. "Ich gehe nicht davon aus, dass auch nur ein Abgeordneter der AfD für eine weitere Amtszeit von Bodo Ramelow stimmen würde", sagte Braga am Sonntag auf Anfrage in Erfurt. Zuerst hatte MDR Thüringen darüber berichtet.
Eine Äußerung von AfD-Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland sei in Thüringen nicht als Wahlaufforderung für Ramelow, sondern als Kritik verstanden worden, "wie grotesk die Reaktionen auf die Wahl von Thomas Kemmerich mit AfD-Stimmen waren", sagte Braga.
Gauland hatte nach Kemmerichs Rücktritt der Deutschen Presse-Agentur gesagt: "Die kopflose Reaktion von CDU und FDP bringt mich zu der Empfehlung an die thüringischen Freunde, das nächste Mal Herrn Ramelow zu wählen, um ihn sicher zu verhindern - denn er dürfte das Amt dann auch nicht annehmen."
Ablehnend reagierte Braga auf den Vorschlag von FDP-Chef Christian Lindner, einen unabhängigen Übergangs-Ministerpräsidenten bis zu einer Neuwahl des Parlaments zu wählen. "Wir teilen die Auffassung nicht, dass Neuwahlen nötig sind", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD, die nach der Linken die zweitstärkste Landtagsfraktion in Erfurt stellt. Der Landtag habe mit den schwierigen Mehrheitsverhältnissen zu arbeiten. "Neuwahlen würden nicht viel daran ändern", so Braga./ro/DP/nas
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