Südwest Presse: Kommentar zu PIRATEN

Ulm (ots) - Motivation ist das Gebot der Stunde." Mit dieser Erkenntnis hat der neue Piraten-Chef Thorsten Wirth verbal die Lehre aus dem Wahldebakel der Partei bei der Bundestagswahl gezogen. Doch ob der Ankündigung die nötigen Taten folgen, um die Piraten wieder auf politischen Erfolgskurs zu bringen, darf bezweifelt werden. Denn auch nach diesem Parteitag ist nicht erkennbar, wie die Piraten ihrer hausgemachten Probleme Herr werden wollen: Es gibt auch in Zukunft kein Geld für die Vorstandspiraten. Die extreme basisdemokratische Struktur bleibt. Der Vorstand wird weiter nicht für die Partei sprechen dürfen - und die Basis wird es nicht können. Das haben einmal mehr die Tagesordnungsschlachten gezeigt. Dass der frisch gewählte Generalsekretär Jörn Niklas Semrau ausgerechnet jetzt eine starke Parteiführung fordert, entbehrt nicht der Ironie. Denn Semrau hat Recht - nur dass die Piraten das seit Monaten wissen, ohne je die Konsequenz daraus gezogen zu haben. So ist zu befürchten, dass die Partei auch unter ihrer neuen Führung öffentlich jenes desolate Erscheinungsbild zeigt, das sie zuverlässig den Einzug in den Bundestag gekostet hat. Wirth bleibt bescheiden: "Fünf Prozent - das ist kein Ziel." Ja was denn dann? Die Positionen, mit denen diese Partei die etablierte Politik ernsthaft zu bereichern vermag, bleiben so jedenfalls auf der Strecke. Und Flagge zeigen, was dringend notwendig wäre, sieht anders aus.

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