Südwest Presse: Kommentar zu Dieselfahrverbote

Ulm (ots) - Nach Düsseldorf drohen mit München nun schon der zweiten deutschen Großstadt gerichtlich untermauerte Dieselfahrverbote. Ein klares Zeichen dafür, dass die Politik das Thema viel zu lang verschlafen hat. Dass die Feinstaub- und Stickstoffdioxidwerte gerade in Ballungszentren zu hoch sind, ist seit Jahren bekannt. Trotzdem braucht es erst Gerichte, die die Bremse reinhauen. Mit Blick auf die Gesundheit Hunderttausender: ein Armutszeugnis. Die Urteile bedeuten indes nicht, dass klar wäre, wie Fahrverbote umgesetzt werden sollen. Um ein Regelungswirrwarr zu vermeiden, bei dem jede betroffene Stadt selbst Wege finden muss, wie sie Verbote realisiert, muss Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) das Thema endlich zur Chefsache machen - und seine Blockadehaltung gegenüber der Blauen Plakette aufgeben. Mit ihrer Hilfe könnten bundesweit einheitliche Standards geschaffen werden, eine Erneuerung der Fahrzeugflotte würde angestoßen, ohne den Diesel per se auszuschließen. Voraussetzung freilich ist, dass dann, wo sauber drauf steht, auch sauber drin ist.

OTS: Südwest Presse newsroom: http://www.presseportal.de/nr/59110 newsroom via RSS: http://www.presseportal.de/rss/pm_59110.rss2

Pressekontakt: Südwest Presse Ulrike Sosalla Telefon: 0731/156218