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02.04.2014 20:28:58

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Nato/Russland

Stuttgart (ots) - Die Nato schaltet in ihren alten Abschreckungsmodus zurück. Quasi über Nacht steht wieder ihr Markenkern, die Beistandspflicht nach Artikel 5, im Zentrum. Mit der Abschreckungsdoktrin ist die Nato schon einmal erfolgreich gefahren und hat die militärische Blockkonfrontation des Kalten Krieges für sich entscheiden. Nun in Erinnerung zu rufen, was man hat, kann helfen, die politische Erpressbarkeit zu reduzieren, in der sich die EU bei Wirtschaftssanktionen gegen Russland befindet. Insofern sollte man die jüngsten Beschlüsse nicht als Kriegstreiberei abtun.

Die Gefahr besteht jedoch, dass es dabei nicht bleibt. Fürs Erste konnte der Wunsch nach Truppenentsendung in einen Prüfauftrag umgewandelt werden. Doch irgendwann wird darüber entschieden werden und eine militärische Logik könnte den militärisch unlösbaren Konflikt dominieren - zumal es in der zuletzt arg orientierungslosen Nato nicht wenige gibt, denen die Renaissance des Bündnisses ganz gelegen kommt, weil sie dann wieder mit stehenden Heeren und Planspielen zur Landesverteidigung operieren könnten. In diesem internen Interessengeflecht könnte der Diplomatie zu wenig und der Eskalation zu viel Raum gegeben werden.

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