Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu China/KP/Reformen

Stuttgart (ots) - Als die Mitglieder des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei vor ein paar Tagen ihre Sitzung beendet hatten, war die internationale Beurteilung der Reformergebnisse ziemlich eindeutig: kein großer Wurf. An dieser Meinung bestehen nun begründete Zweifel. Seit gestern gibt es die schriftliche Fassung des Parteibeschlusses. Der ist so lang und so ausführlich wie selten zuvor, und er birgt allerhand Überraschungen. Es wird noch eine Weile dauern, ehe Analysten all die Seiten gelesen haben. Es wird noch länger dauern, bis das Gelesene komplett verstanden wird. Dass die Veränderungen deutlich größer sind als zunächst gedacht, daran besteht jedoch schon jetzt kein Zweifel.

Dabei sind einige der Neuerungen weniger überraschend, als dass den Anschein hat. Das Ende des Systems der politischen Umerziehung zum Beispiel ist schon im Januar angekündigt worden. Da hatte der Sekretär des Rechtsausschusses erklärt, wohin die Reise gehen wird. Dann geschah anscheinend nichts mehr. Das täuscht. Die Diskussion findet in China nicht auf der Bühne, sondern hinter den Kulissen statt. Und dabei wird mitbedacht, dem Erfinder der zu ändernden Regel nicht vor dem Kopf zu stoßen. Das dauert - und es geht weiter. Es wird schon bald eine Vielzahl an Veränderungen geben. Ob die dem Westen stets gefallen, ist eine ganz andere Frage.

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