Streit um Junckers Kandidatur für Vorsitz der EU-Kommission hält an

   Was ihn und Schweden angehe, stellten sie den Nominierungsprozess "als solchen infrage", sagte Reinfeldt am Montag der "Financial Times". Er sieht demnach keinen Automatismus zwischen dem Sieg der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) bei der Europawahl und der Kandidatur ihres Spitzenkandidaten Juncker. Dies beraube "alle anderen Kandidaten ihrer Aussichten" und schließe eine Vielzahl potenzieller Kommissionspräsidenten aus. Der Zeitung zufolge würde Reinfeldt die Auswahl des Kommissionschefs lieber den Staats- und Regierungschefs als dem EU-Parlament überlassen.

   Der neue EU-Kommissionspräsident soll erstmals unter Berücksichtigung des Ergebnisses der Europawahl vom europäischen Abgeordnetenhaus gewählt werden. Die europäischen Parteifamilien schickten daher zur Wahl Ende Mai europaweite Spitzenkandidaten ins Rennen - für die EVP war es Juncker. Auf einem Gipfel Ende Juni sollen sich die EU-Staats- und Regierungschefs auf einen Kandidaten einigen, über den das Parlament dann abstimmt.

   Wen er persönlich favorisieren würde, sagte Reinfeldt nicht. Seine liberal-konservative Moderate Sammlungspartei gehört ebenfalls der EVP an. Er sagte dem schwedischen Rundfunk aber, dass das Thema der Kandidatur Junckers bei dem Minigipfel am Montag und Dienstag ausgespart werde. Das "Nominierungsproblem" werde beim EU-Gipfel Ende Juni gelöst. Merkel, Cameron, Reinfeldt und Rutte wollten sich am Montagabend in Harpsund zu einem Arbeitsessen treffen, für Dienstagvormittag war eine Pressekonferenz geplant.

   Während sich Merkel offiziell hinter den Luxemburger gestellt hat, soll Cameron für den Fall von Junckers Ernennung mit einem EU-Austritt seines Landes gedroht haben. Rutte und Reinfeldt sehen eine Berufung des langjährigen Eurogruppenchefs Juncker ebenfalls skeptisch.

   Der neue EVP-Fraktionsvorsitzende Manfred Weber (CSU) sagte zur Personalie Juncker, die EVP stehe "voll" hinter dem konservativen Spitzenkandidaten. "Wir müssen jetzt die Zusage einhalten, die wir den Wählern mit unserem Spitzenkandidaten gemacht haben", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Er wird der nächste Kommissionspräsident."

AFP