25.08.2016 11:54:25
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Steinmeier fordert Konsequenzen nach Chemiewaffen-Einsatz in Syrien
BERLIN (AFP)--Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien scharf verurteilt und Konsequenzen gefordert. "Wir verurteilen den skrupellosen und rücksichtslosen Einsatz international geächteter chemischer Waffen gegen die syrische Bevölkerung, von welcher Seite auch immer, auf das Schärfste", erklärte Steinmeier am Donnerstag in Berlin. "Der Einsatz von Chemiewaffen, besonders gegen die Zivilbevölkerung, und der vorsätzliche Bruch des Chemiewaffen-Übereinkommens dürfen nicht folgenlos bleiben."
Eine Untersuchungskommission der Vereinten Nationen war eindeutig zu dem Schluss gekommen, dass die syrische Regierung und die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in den vergangenen zwei Jahren Chemiewaffen eingesetzt haben. Damit sei nun bestätigt, was lange befürchtet worden sei, erklärte Steinmeier weiter.
"Es ist die Aufgabe des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, nun die richtigen Schlüsse zu ziehen und die notwendigen Maßnahmen zur ergreifen", fügte der Bundesaußenminister hinzu. "Ich setze darauf und wünsche mir, dass angesichts der heute vorliegenden unbestreitbaren Fakten jetzt im Sicherheitsrat die nötige Geschlossenheit und Entschlossenheit besteht, um diesen furchtbaren Auswüchsen ein Ende zu setzen."
Kontakt zum Autor: konjunktur.de@dowjones.com
DJG/smh
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August 25, 2016 05:22 ET (09:22 GMT)- - 05 22 AM EDT 08-25-16
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