'Spiegel': Termingarantie für gesetzlich Versicherte ab 1. April 2015

BERLIN (dpa-AFX) - Die von der großen Koalition geplante Termingarantie für gesetzlich Krankenversicherte soll nach "Spiegel"-Informationen zum 1. April 2015 in Kraft treten. Wie das Magazin unter Berufung auf einen internen Zeitplan des Bundesgesundheitsministeriums berichtet, soll der entsprechende Passus in ein Gesetz mit dem Arbeitstitel "Qualitäts- und Versorgungsgesetz" aufgenommen werden. Damit sollen außerdem mehr Ärzte aufs Land gelockt werden.

Das Ministerium bestätigte den Zeitplan nicht. Das Gesetz werde im Herbst im Kabinett beraten, sagte eine Sprecherin am Sonntag der Nachrichtenagentur dpa. Wie lange die danach notwendigen Beratungen im Bundestag dauern, sei aber nicht abzusehen.

Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hatte im Juli angekündigt, die Termingarantie für Kassenpatienten solle im kommenden Jahr kommen. Dann sollen Kassenpatienten nicht länger als vier Wochen auf einen Termin beim Facharzt warten müssen. Diese Vorgabe hatten Union und SPD auch in ihrem Koalitionsvertrag festgeschrieben. Demnach sollen die Vereinigungen der Kassenärzte künftig regionale Servicestellen einrichten, die jedem Versicherten einen entsprechenden Termin beim Facharzt vermitteln sollen./ll/DP/he