06.09.2015 20:12:38
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Schwäbische Zeitung: Kommentar zur Lage der Flüchtlinge: "Debatte versachlichen"
Es geht darum, zu klären, wie Deutschland die Flüchtlingskrise langfristig bewältigen kann. Wohlfeile Reden, meist aus dem akademischen Milieu, ungeachtet der Rechtslage jedem Menschen Asyl zu gewähren, der Deutschland erreicht, führen aber gerade nicht zum Ziel.
Ganz zentral ist die Debatte um die Qualifikation der Flüchtlinge. Bis zu 20 Prozent der Neuankömmlinge sind laut Innenminister de Maizière Analphabeten. Es ist wahrscheinlich, dass die Neuankömmlinge zumindest kurzfristig - auch aufgrund fehlender Sprachkenntnisse - eher mit schlecht bezahlten Arbeitnehmern wie Küchen- oder Lagerhilfen um Arbeitsplätze konkurrieren, weniger mit dem Ingenieur, dem Arzt oder auch dem Journalisten.
Aus Sicht Bessergestellter redet es sich leicht über eine Integration, deren täglichen Herausforderungen sich eben jene Küchenhilfe stellen muss.Auch die Wirtschaft sollte realistisch bleiben, was das kurzfristig abrufbare Potenzial an gut Ausgebildeten unter Flüchtlingen betrifft, anstatt von zahlreichen Facharbeitern, Ärzten und Ingenieuren zu reden. Zuwanderung auf der Basis von Flucht ist kein Modell für den Arbeitsmarkt. Sie muss geregelt werden.
Wenn die akute Notlage unter Kontrolle ist, braucht es ein Einwanderungsgesetz, das nicht auf Gemütslagen und Emotionen basiert, sondern auf den Bedürfnissen des Landes - so wie es andere Einwanderungsländer bereits haben. Für humanitäre Notlagen gilt weiter das Grundgesetz. Dessen Rechtsauffassung ist weithin akzeptiert: Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
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