30.12.2015 22:57:38
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Schwäbische Zeitung: Innehalten im neuen Jahr - Leitartikel Rückblick und Ausblick der politischen Entwicklung in Deutschland
Bei so viel Krise gerät schon mal in Vergessenheit, wie wichtig das Innehalten ist. Auch bei den deutschen Politikern. Die reagieren mehrheitlich hektisch, getrieben von kritischen Medien und von Bürgern, die in Politikern fälschlicherweise naive Idealisten sehen und nicht die Gestalter unserer Gegenwart.
Die Debatten in Deutschland sind 2015 hitziger geworden, weltanschaulicher und existenzieller. Besonders Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat mit ihrem "Wir schaffen das" polarisiert wie nie zuvor in ihrer politischen Karriere. Wenn die in Hamburg geborene ostdeutsche Protestantin, gewissermaßen die erste gesamtdeutsche Führungsfigur überhaupt, sich aus christlicher Überzeugung gegen Teile von Partei und Gesellschaft stellt, erinnert sie an Martin Luther mit seinem "Ich stehe hier, ich kann nicht anders". Ihre Flüchtlingspolitik wird - neben Themen wie Schulpolitik und Fragen der Digitalisierung - am 13. März 2016 auf den Prüfstand gestellt werden. Dann werden in Baden-Württemberg, in Rheinland-Pfalz und in Sachsen-Anhalt neue Landtage gewählt. Es geht bei diesen Urnengängen um grundsätzliche Fragen: Wie wollen wir in Zukunft zusammen leben, wie definieren wir eine Gesellschaft, die durch Migration, Flucht und Globalisierung immer bunter und internationaler wird.
Es ist nicht zu erwarten, dass 2016 ein einfacheres Jahr werden wird, als das gerade zu Ende gehende. Dass es der Mehrheit der Deutschen - besonders hier im Südwesten - bei alldem wirtschaftlich gut geht wie nie, relativiert manches Problem und entkräftet manche Aufgeregtheit. Wenn dann noch Zeit zum Innehalten bleibt, könnte 2016 ein gutes Jahr werden.
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