24.07.2014 21:40:58

Schwäbische Zeitung: FDP: Ende oder Wende?

Ravensburg (ots) - Die FDP kämpft um ihr Überleben. Nicht zum ersten, aber vielleicht zum letzten Mal. Die Partei ist aus der Wahrnehmung in der Öffentlichkeit weitgehend verschwunden, ihr Markenkern ist durch die schlechte Arbeit in der letzten Legislaturperiode beschädigt. In der außerparlamentarischen Opposition auf sich aufmerksam zu machen, ist schwierig.

So bleibt ihr nur die Hoffnung auf den Wiederaufstieg über die Länder und Kommunen. Doch selbst die größten Optimisten versprechen sich von den drei bevorstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg keine großen Erfolge. Die FDP wird noch eine längere Durststrecke vor sich haben. Das nächste Jahr muss deshalb für eine große programmatische Diskussion genutzt werden. Was lief falsch, warum reichen Steuersenkungen allein nicht, auf welchen Feldern wird Liberalismus wieder lebendig? Die FDP muss zeigen, wofür sie gebraucht wird. Sie hat dazu noch etwas Zeit. Die wichtigste Zäsur vor der nächsten Bundestagswahl ist die Landtagswahl in Baden-Württemberg 2016. Sie entscheidet über Ende oder Wende.

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