19.02.2022 12:05:38

Scholz wirbt für stärkere Anstrengungen bei EU-Erweiterung

MÜNCHEN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz für stärkere Anstrengungen bei der Integration des westlichen Balkans in die Europäische Union geworben. "Es reicht nicht, die Erweiterungsperspektive für diese Region als strategisches Ziel zu benennen. Wir müssen sie aktiv vorantreiben", sagte der SPD-Politiker am Samstag. "Wenn ich von der Europäischen Union spreche, dann denke ich die Länder des westlichen Balkans mit."

Zugleich warnte Scholz davor, dass die EU bei "geopolitischen Machtverschiebungen" auf der Strecke bleiben könnte. "Wir Europäer werden unsere Handlungsfähigkeit, unsere Entscheidungsautonomie nur bewahren, wenn wir unseren Willen und unsere Fähigkeiten in der Europäischen Union bündeln", sagte er. "Die Europäische Union ist unser Handlungsrahmen, unsere Chance, Macht unter Mächten zu bleiben. Darum geht es, wenn wir von europäischer Souveränität sprechen."

Zu den EU-Beitrittsaspiranten auf dem Westbalkan zählen Albanien, Nordmazedonien, Serbien, Montenegro, Bosnien-Herzegowina sowie das Kosovo. Die Gespräche mit ihnen verliefen zuletzt sehr schleppend - auch weil zum Beispiel Frankreich große Vorbehalte gegen eine schnelle EU-Erweiterung hat. Eine klare zeitliche Perspektive für eine Aufnahme hat bislang keines der Länder./aha/DP/zb

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