Scholz wirbt erneut für schnellen EU-Beitritt der Westbalkan-Staaten

BRDO/SLOWENIEN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei seinem Besuch in Slowenien erneut für eine möglichst schnelle Aufnahme von sechs Staaten des westlichen Balkans in die Europäische Union geworben. Er betonte am Dienstag nach einem Treffen mit dem slowenischen Ministerpräsidenten Robert Golob aber auch, dass der Zeitpunkt alleine von der Erfüllung aller Kriterien abhänge. "Von etwas anderem sollte es nicht abhängen. Das, finde ich, ist so wichtig", sagte er.

Deutschland bemühe sich darum, dass die Spannungen zwischen den Staaten des westlichen Balkans reduziert würden, um sich dann auf das Wesentliche konzentrieren zu können: "Nämlich Fortschritte bei den einzelnen Regelungen, die notwendig sind, um Mitglied der Europäischen Union sein zu können."

Sechs Länder des westlichen Balkans streben den Beitritt zur EU an, befinden sich dabei aber in unterschiedlichen Phasen: Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro und Serbien. Slowenien gehört zu den Balkanstaaten, die der EU bereits beigetreten sind. Die Aufnahme erfolgte im Jahr 2004, also vor 20 Jahren.

Scholz bekräftigte, dass sich auch die EU selbst mit Reformen für ihre Erweiterung fit machen müsse. Er nannte vor allem effizientere Entscheidungsprozesse in der Finanz- und Außenpolitik, wo derzeit noch Einstimmigkeit der Mitgliedstaaten erforderlich ist./mfi/DP/he