08.07.2022 17:20:40
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Scholz: Wir werden unseren Beitrag zur Rettung von Uniper leisten
Von Andrea Thomas
MÜNCHEN/BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz hat dem angeschlagenen Energieunternehmen Uniper Unterstützung der Bundesregierung zugesichert. "Wir haben uns...politisch entschieden, dass wir Uniper helfen werden", sagte Scholz nach einem Treffen von Spitzenverbänden der Wirtschaft in München. Den konkreten Weg werde man mit dem Unternehmen besprechen. "Alle können sicher sein: Wir werden unseren Beitrag leisten, um das Unternehmen Uniper zu retten", so Scholz.
Zuvor hatte Uniper angesichts der stark gestiegenen Gaspreise um Staatshilfe gebeten und bei der Bundesregierung Stabilisierungsmaßnahmen beantragt.
Scholz betonte, dass sich Deutschland in der Energiewende hin zur Klimaneutralität "nicht den Schneid abkaufen" lassen werde. Man werde die Planungs- und Genehmigungsverfahren deutlich beschleunigen, um Ökostromanlagen und die dazugehörige Infrastruktur zu bauen. Die Gesetze dazu sollen laut Scholz noch in diesem Jahr beschlossen werden. Zum Thema Preissteigerungen sagte Scholz, dass weitere Entlastungen geplant seien. Details dazu nannte er allerdings nicht.
"Es bleibt nicht dabei, dass wir zwei Pakete zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger und der Wirtschaft auf den Weg gebracht haben von knapp 30 Milliarden Euro. Wir werden fortsetzen und haben deshalb die konzertierte Aktion auf den Weg gebracht, so wie das in den 70er Jahren schon einmal funktioniert hat", so Scholz. So wolle man miteinander besprechen, wie man sicherstellen könne, "dass wir alle gut und sicher durch diese Zeit kommen."
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