Scholz vermeidet klare Rücktrittsforderung an Spahn im Maskenstreit

BERLIN (dpa-AFX) - Im Gegensatz zur SPD-Spitze hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz im Streit um die Verteilung von angeblich weniger geprüften Corona-Schutzmasken eine klare Rücktrittsforderung an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vermieden. "Ich sage, dass es jetzt Fragen zu beantworten gibt", sagte der Bundesfinanzminister am Mittwochabend in der ARD-Sendung "Maischberger. Die Woche". Zum Rücktritt forderte er Spahn aber trotz mehrfacher Nachfrage nicht auf. Von der SPD-Spitze hatte es zuvor scharfe Angriffe mit konkreten Rücktrittsforderungen an den Gesundheitsminister gegeben.

Hintergrund der Debatte, die die schwarz-rote Koalition belastet, ist ein "Spiegel"-Bericht über den Umgang mit angeblich minderwertigen, in China bestellten Corona-Masken. Demnach sollten nach Plänen des Gesundheitsministeriums Masken, die nicht nach hohen Standards getestet worden seien, an Einrichtungen für Menschen mit Behinderung oder für Obdachlose gehen. Nach einer Intervention des SPD-geführten Arbeitsministeriums sei davon Abstand genommen worden. Spahn hatte die Vorwürfe zurückgewiesen, aus der SPD-Spitze kamen Rücktrittsforderungen.

Spahn hatte sich vom Koalitionspartner durch die öffentliche Debatte enttäuscht gezeigt und gesagt, unter Partnern entschuldige man sich, wenn man sich verrannt habe. In diesem Fall sei das aber nicht zu erwarten. Scholz sagte nun, er sehe für eine Entschuldigung keinen Anlass und stärkte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) den Rücken. Dieser habe dafür gesorgt, dass in jedem Fall sichergestellt sei, dass nur den richtigen Standards entsprechende Masken verteilt würden. "Ich finde, das muss man ausdrücklich sagen, da hat der Arbeitsminister richtig gehandelt."/jjk/DP/he