Scholz: Richtig, dass Geheimnisverrat nachgegangen wird

BERLIN (dpa-AFX) - Nach der Veröffentlichung von Details aus geheimen Beratungen des Verteidigungsausschusses zu Taurus-Marschflugkörpern hat Bundeskanzler Olaf Scholz sich für Aufklärung ausgesprochen. "Geheimnisverrat ist etwas, was nicht stattfinden darf", sagte der SPD-Politiker am Samstag am Flughafen Berlin Brandenburg. "Und deshalb ist es immer richtig und auch in diesem Fall richtig, dass dem nachgegangen wird."

Hintergrund ist ein Bericht des Nachrichtenportals "t-online", der den geheimen Teil der Sondersitzung des Bundestagsausschusses thematisiert. Demnach sprach Bundeswehr-Generalinspekteur Carsten Breuer dort am vergangenen Montag über technische und operative Verfahren zur Zielsteuerung bei Taurus-Marschflugkörpern. Dabei soll es laut "t-online" auch um die Folgen einer Taurus-Lieferung an die Ukraine für die Sicherheit Deutschlands gegangen sein. Die von Russland angegriffene Ukraine fordert seit Monaten deutsche Taurus-Marschflugkörper, um sich zu verteidigen.

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hatte angekündigt, wegen des Vorgangs die Staatsanwaltschaft einschalten zu wollen. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) werde umgehend informiert, sagte Strack-Zimmermann am Freitag der "Süddeutschen Zeitung". "Aus einer geheimen Sitzung Informationen preiszugeben, ist ein No-Go. Wir hoffen, dass wir die entsprechende Person ermitteln und diese dann die Konsequenzen zu spüren bekommt."/wim/DP/he