Scholz macht Union für maroden Zustand der Bundeswehr verantwortlich

FRANKFURT (Dow Jones)--Im Streit um höhere Verteidigungsausgaben wirft Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) der Union vor, mit einer falschen Sparpolitik die aktuellen Probleme der Bundeswehr verursacht zu haben. "In den vergangenen Jahren ist die Entwicklung der Bundeswehr ziemlich vernachlässigt worden", sagte Scholz dem Nachrichtenmagazin Spiegel. Er versprach, in dieser Legislaturperiode für eine leistungsfähige Bundeswehr zu sorgen. Der von ihm verantwortete Haushalt sehe deutlich steigende Ausgaben für Verteidigung vor.

Im Entwurf für 2019 seien vier Milliarden Euro zusätzlich vorgesehen: Das sei ein Plus von zehn Prozent. Auch in den nächsten Jahren seien für eine bessere Ausrüstung der Bundeswehr viel mehr Mittel vorgesehen, so der Vizekanzler. Für eine weitere Aufstockung der Wehrausgaben auf die von US-Präsident Donald Trump geforderten zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts sieht Scholz indes keinen Spielraum. "Die Stabilität der Nato kann nicht nur buchhalterisch gemessen werden", so der SPD-Politiker.

DJG/mpt

(END) Dow Jones Newswires

July 15, 2018 08:07 ET (12:07 GMT)