Scholz hebt Zusammenarbeit mit Macron bei Krisenlösung hervor

BERLIN (dpa-AFX) - Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Bedeutung seiner Zusammenarbeit mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron zur Deeskalation der Krise zwischen Russland und der Ukraine betont. Er habe sich mehrfach mit Macron getroffen, gemeinsam habe man sich in Brüssel mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj unterhalten, sagte Scholz am Sonntag in Berlin in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" vor dem Abflug zum Antrittsbesuch bei US-Präsident Joe Biden. "Das war ein sehr wichtiges Gespräch, das auch den Auftakt dafür geboten hat, dass wir jetzt dieses Gesprächsformat zwischen der Ukraine, Russland, Frankreich und Deutschland wieder mit Leben erfüllt haben", betonte er mit Blick auf das sogenannte Normandie-Format.

Es sei nun eine große Herausforderung, die Gespräche in dieser Zusammensetzung "jetzt so weit voranzutreiben, dass dabei auch konkrete Ergebnisse herauskommen", sagte der Kanzler. Eine strategische Souveränität mit einem stärkeren Europa werde "nur gelingen, wenn wir das gemeinsam voranbringen, insbesondere Frankreich und Deutschland". Darum sei es so gut, "dass ich mit dem französischen Präsidenten nicht nur lange bekannt bin, sondern dass wir auch eng miteinander abgesprochen sind".

Es sei viel vorbereitet worden, um in der aktuellen Situation zu handeln, sagte der Kanzler vor dem Hintergrund von Vorwürfen, er sei zu lange öffentlich bei der Krisenbewältigung nicht präsent gewesen. "Es geht darum, dass man nicht jeden Tag etwas sagt, sondern dass man jeden Tag etwas tut dafür, dass wir den Frieden in Europa sichern können." Genau das geschehe mit wachsenden Verbesserungen.

"Niemand hätte uns vor ein paar Wochen vorhergesagt, dass wir es schaffen, dass es wieder Gespräche gibt, dass sie so intensiv stattfinden", sagte Scholz mit Blick auf die Verhandlungen mit Moskau. "Selbst wenn in diesen Gesprächen noch die Vorwürfe im Mittelpunkt stehen, ist das ja erst mal was anderes, als wenn man gar nicht miteinander redet." Scholz ergänzte: "Dass wir das hingekriegt haben, darauf bin ich auch persönlich ein bisschen stolz."

Auf die Frage, ob es eine Chance für die Diplomatie gebe, oder ob sich der russische Präsident Wladimir Putin schon für ein militärisches Einschreiten in der Ukraine entschieden habe, betonte Scholz, es werde einen hohen Preis geben, wenn es zu einer militärischen Intervention komme. Es sei sehr wichtig, dass insbesondere die russische Führung dies wisse. Es müsse aber auch alles dafür getan werden, "dass die Diplomatie eine Chance bekommt und dass man sich verständigen kann"./bk/DP/nas