Scholz für 'Spurwechsel' nach langen Asylverfahren

BERLIN (dpa-AFX) - In der Debatte um ein Einwanderungsgesetz plädiert Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) dafür, abgelehnten Asylbewerbern dann eine Arbeitsperspektive zu eröffnen, wenn sie ein langes Verfahren hinter sich haben. Die CSU und Teile der CDU lehnen das ab, weil sie fürchten, dass dadurch mehr Asylbewerber angelockt würden. "Der Einwand ist nicht per se falsch, berücksichtigt aber nicht, dass die Asylverfahren bei uns immer noch viel zu lange dauern", sagte Scholz der "Bild am Sonntag". Nötig seien schnellere und effektivere Verfahren. "Wer innerhalb weniger Monaten abgelehnt wird, kann und soll das Land auch wieder verlassen."

Voraussetzungen für einen sogenannten "Spurwechsel" abgelehnter Asylbewerber vom Asyl- ins Zuwanderungsrecht sollen nach Vorstellungen der SPD gute Integration, gute Deutschkenntnisse und ein Arbeitsplatz sein. "Chefs und Kollegen wollen die oft gerne im Unternehmen behalten. Das sollten wir ermöglichen", sagte Scholz.

Scharfe Kritik übt Scholz an der aktuellen Abschiebepraxis: "Da läuft was schief. Es ist unverständlich, dass Leute, die gut integriert sind, arbeiten und ihren Lebensunterhalt verdienen, abgeschoben werden. Das muss sich ändern." Mancherorts schienen ausgerechnet Flüchtlinge, die kurz vor dem Ausbildungsabschluss stünden, abgeschoben zu werden. Es entstehe so der Eindruck, dass eher bleiben könne, wer gegen Gesetze verstoße. "Das verstößt gegen unsere Moralvorstellungen."/and/DP/tos