Minister gibt Hoffnung 12.09.2014 17:36:00

Schelling: Steuerzahler muss bei ÖVAG nicht neuerlich einspringen

"Nein, muss er nicht", antwortete Finanzminister Hans Jörg Schelling in einem "Presse"-Interview (Freitagausgabe) auf die Frage, ob der Steuerzahler bei Kapitalbedarf erneut einspringen müsse. Schelling erwartet im Verlauf des Oktober die Ergebnisse des EZB-Stresstests. "Danach gibt es eine Frist von sechs bis neun Monaten, um den gewünschten Zustand wiederherzustellen. Aber innerhalb von zwei Wochen müssen wir schon bekannt geben, wohin die Reise geht", so der Finanzminister.

Dem angeschlagenen Spitzeninstitut des Volksbankensektors sollen laut Medienberichten 600 bis 800 Mio. Euro Kapital fehlen. Sollte die Bank einen weiteren Kapitalbedarf haben, dann müssten in erster Linie die privaten Eigentümer - also im wesentlichen die anderen Volksbanken - in die Verantwortung genommen werden, erläuterte kürzlich die beiden FMA-Vorstände Helmut Ettl und Manfred Kumpfmüller.

Was die Kärntner Hypo betreffe, so sei es sein Ziel, "dass wir die Problematik sehr rasch klären und lösen". Die Bad Bank sei aufgesetzt, für die Deregulierung Ende Oktober sei man im Zeitplan. "Auch beim Verkauf der Rest-Hypo habe ich einen äußerst straffen Zeitplan gesetzt", sagte Schelling.

Hinsichtlich der ÖIAG brauche man aus heutiger Sicht über ein Auflösungsszenario "weniger nachdenken". Er habe eine Untersuchung in Auftrag gegeben, um zu eruieren, was sinnvollerweise in die Staatsholding gehöre. Mit dem neuen ÖIAG-Präsidenten, Siegfried Wolf, dem eine Naheverhältnis zu Wladimir Putin nachgesagt wird, habe er "kein Problem", so Schelling. Er habe auch schon ein Gespräch mit Wolf gehabt und glaube, dass dieser die Dinge sehr gut auseinanderhalten könne.

ggr/sp

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