Dow Jones
17.10.2015 11:11:45
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Schäuble stellt sich angeblich auf Neuverschuldung für 2016 ein
FRANKFURT (Dow Jones)--Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble stellt sich nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins Spiegel darauf ein, schon im kommenden Jahr wieder neue Schulden aufnehmen zu müssen. Der Puffer von neun Milliarden Euro, den Schäuble im nächsten Jahr hat, um den ausgeglichenen Haushalt auch 2016 zu halten, werde nicht ausreichen, berichtet das Nachrichtenmagazin. Ein Sprecher des Finanzministeriums kann dies auf Anfrage von Dow Jones nicht bestätigen. Das Finanzministerium gehe nach jetzigem Stand weiterhin von einem ausgeglichenen Haushalt für 2016 aus.
Fachleute im Finanzministerium rechneten nach Aussage des Nachrichtenmagazins mit Flüchtlingskosten deutlich über zehn Milliarden Euro. So halten sie ein milliardenschweres Wohnungsbauprogramm für unausweichlich, um den Hunderttausenden Zuzüglern ein Dach über dem Kopf zu verschaffen.
Außerdem brauchten die Länder dem Bericht zufolge mehr Hilfen vom Bund als die zugesagten drei Milliarden Euro. Wenn es zudem tatsächlich gelinge, die Zahl der anerkannten Flüchtlinge von derzeit monatlich knapp 10.000 zu versechsfachen, käme noch einmal eine Milliardenbelastung auf den Bund zu, weil viele von ihnen Arbeitslosengeld beziehen wurden. Schließlich denke die Bundesregierung über bilaterale Hilfen für die Türkei nach, mit denen Flüchtlinge vor Ort versorgt werden sollen.
Kontakt zum Autor: thomas.leppert@wsj.com
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October 17, 2015 04:41 ET (08:41 GMT)
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