Schäuble: Jedes Land muss Defizitregeln einhalten

PARIS (dpa-AFX) - Die Stärkung der Wirtschaft ist nach den Worten von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) eine zentrale Herausforderung für Europa. Gemeinsam müssten die EU-Länder Möglichkeiten für Investitionen verbessern, sagte Schäuble am Donnerstag in Paris nach einem Treffen mit seinem französischen Kollegen Michel Sapin. Auch Deutschland arbeite daran, private Investitionen zu fördern und die Ausstattung für kleinere und mittlere Unternehmen zu verbessern.

Die Kriterien des europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakts stehen dabei für Schäuble nicht infrage. "Jeder muss in seinem Land die Regeln einhalten", sagte der Finanzminister. Frankreich hat bereits zwei Jahre mehr Zeit bekommen, um die EU-Defizitgrenze von drei Prozent Neuverschuldung der Wirtschaftsleistung einzuhalten.

Schäuble und Sapin verwiesen auf das geplante europäische Investitionsprogramm. Dies müsse effizient eingesetzt werden. Für Sapin geht es darum, "dauerhaftes Wachstum und kein Strohfeuer zu schaffen"./gro/DP/jha