11.04.2015 17:34:39
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ROUNDUP: Zwei Kommissionen zur G36-Affäre - Bericht kommt am Freitag
BERLIN (dpa-AFX) - Das Verteidigungsministerium lässt die Affäre um das umstrittene Sturmgewehr G36 von gleich zwei Kommissionen untersuchen. Die eine soll vom Commerzbank-Aufsichtsratsvorsitzenden Klaus-Peter Müller (Commerzbank) geleitet werden und nach Schwachstellen in der Organisationsstruktur des Ministeriums und der Bundeswehr suchen.
An die Spitze der zweiten Expertengruppe hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) den Grünen-Politiker Winfried Nachtwei berufen. Zusammen mit dem scheidenden Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus und zwei weiteren Experten soll er prüfen, ob wegen Problemen bei der Treffsicherheit des Gewehrs Soldaten im Einsatz gefährdet wurden.
Zunächst werden am kommenden Freitag aber der Bundesrechnungshof, das Fraunhofer Institut und zwei Bundeswehr-Behörden eine umfangreiche Studie zum G36 vorlegen. Den Termin gab das Verteidigungsministerium am Samstag bekannt.
Die Untersuchung dauerte neun Monate. Von der Leyen (CDU) kennt die wichtigsten Ergebnisse bereits und hat es als erwiesen bezeichnet, dass es Probleme mit dem Gewehr in erhitztem Zustand gibt. Sie schließt nicht aus, dass die rund 167 000 Exemplare, die noch von der Bundeswehr genutzt werden, aus dem Verkehr gezogen werden müssen.
Dass bereits Schadensersatzforderungen gegen den Hersteller Heckler & Koch geprüft werden, dementierte das Ministerium am Samstag. Das Unternehmen wehrt sich vehement gegen die Vorwürfe, wirft dem Ministerium Rufschädigung vor und fordert Ermittlungen des Bundeskriminalamts. Die Opposition im Bundestag behält sich die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses vor.
Die "Müller-Kommission" zu den Organisationsstrukturen soll gleich nach Vorlage des Gutachtens eingesetzt werden und drei Monate lang tätig sein. Die "Nachtwei-Kommission" wird erst Mitte Mai die Arbeit aufnehmen, nachdem der SPD-Politiker Hans-Peter Bartels das Amt des Wehrbeauftragten von Königshaus übernommen hat./mfi/DP/zb
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