ROUNDUP: Spaniens Konservative durch Wahl gestärkt - Regierungsbildung offen

MADRID (dpa-AFX) - Ministerpräsident Mariano Rajoy ist gestärkt aus der Neuwahl in Spanien hervorgegangen. Seine konservative Volkspartei (PP) behauptete sich am Sonntag nicht nur als stärkste Kraft, sondern gewann entgegen den Prognosen noch Sitze hinzu. Die Rajoy-Partei blieb aber von einer absoluten Mehrheit weit entfernt.

Insgesamt erbrachte die Neuwahl in den Kräfteverhältnissen wenig Änderungen im Vergleich zur Parlamentswahl vom 20. Dezember 2015. Damit zeichnet sich in Spanien erneut eine sehr schwierige Regierungsbildung ab. Der Europäischen Union droht nach der Brexit-Entscheidung der Briten zusätzliche Instabilität in einem großen Mitgliedstaat. Die Neuwahl war notwendig, weil sich die Parteien nach der Wahl im Dezember auf keine Koalition einigen konnten.

Nach der Auszählung von über 90 Prozent der abgegebenen Stimmen kam die PP auf 136 der insgesamt 350 Sitze, 13 mehr als bisher. Die Sozialisten (PSOE) erhielten 86 Mandate, 4 weniger als bei der Dezember-Wahl, behaupteten sich aber entgegen ersten Prognosen als zweitstärkste Kraft.

Das Bündnis um die Linkspartei Podemos (Wir können) blieb mit 71 Sitzen - ebenso viele wie im Dezember - weit hinter den Erwartungen zurück und scheiterte überraschend mit seinem Ziel, die Sozialisten zu überholen. Die liberalen Ciudadanos (Bürger) kamen danach auf 32 Sitze, 8 weniger als bisher. Die absolute Mehrheit liegt bei 176 Abgeordneten.

Brüssel hatte Madrid wiederholt aufgefordert, wegen eines überhöhten Defizits den spanischen Staatshaushalt zu korrigieren. Für eine solche Entscheidung bräuchte Spanien jedoch eine starke Regierung. Rajoy ist seit der Dezember-Wahl geschäftsführend im Amt und nur eingeschränkt handlungsfähig.

Nach Angaben der Regierung zeichnete sich eine sehr niedrige Wahlbeteiligung ab. Die Beteiligung dürfte danach weit hinter dem Wert der Dezember-Wahl von 73,2 Prozent zurückbleiben.

Nach einer Prognose des staatlichen Fernsehens TVE war zunächst ein Linksruck mit starken Stimmengewinnen von Podemos erwartet worden. Diese Erhebungen auf der Grundlage von Wählerbefragungen waren in der Vergangenheit ziemlich zuverlässig gewesen, erwiesen sich diesmal jedoch in der Wahlnacht als nicht korrekt./hk/DP/stk