28.11.2017 15:08:40
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ROUNDUP: Hendricks sieht Glyphosat-Streit noch nicht ausgeräumt
BERLIN (dpa-AFX) - Umweltministerin Barbara Hendricks sieht den Konflikt mit der Union nach dem unabgestimmten Ja von Agrarminister Christian Schmidt (CSU) zu Glyphosat nach der Rüge von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht ausgeräumt. "Ich bin weiterhin der Auffassung, dass wir eine vertrauensbildende Maßnahme brauchen", sagte die SPD-Politikerin am Dienstag in Berlin. Ob sie damit einen Rückzug Schmidts meint, ließ sie offen.
Hendricks sagte, der Agrarminister habe den Versuch unternommen, sich bei ihr zu entschuldigen. "Ich will auch nicht auf Dauer eine Entschuldigung zurückweisen. Aber ich hab ihm gesagt, dass man so blöd eigentlich nicht sein könnte."
Mit seiner Zustimmung zur Weiterverwendung von Glyphosat in der EU hat Schmidt am Montag nach den Worten Merkels gegen die Geschäftsordnung der Regierung verstoßen. "Das entsprach nicht der Weisungslage, die von der Bundesregierung ausgearbeitet war", sagte sie.
Hendricks erklärte, sie habe es angenommen, dass Merkel vorher nicht informiert gewesen sei. Die Kanzlerin habe aber etwas zum Ausdruck gebracht, das im Prinzip selbstverständlich sei. "Nämlich dass sich alle Minister an die Geschäftsordnung der Bundesregierung zu halten haben." Hendricks sprach erneut von einem "Affront" Schmidts.
Am Morgen hatte Hendricks gesagt, eine Entlassung Schmidts wäre eine solche vertrauensbildende Maßnahme. Allerdings wolle sie das nicht fordern. Stattdessen müsse Merkel nun einen Weg suchen, der es ermöglicht, überhaupt in Gespräche über eine großen Koalition einzutreten, hatte die SPD-Politikerin gesagt./sam/DP/nas
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