ROUNDUP: Französische Regierung wird Wachstumsprognose deutlich senken

    Präsident François Hollande bestätigte das Verfehlen des BIP-Ziels am Rande einer Athen-Reise. Er wollte sich allerdings nicht zu konkreten Zahlen äußern. Paris werde im März eine neue Prognose präsentieren, die diesmal unanfechtbar sein werde, weil sie auf Prognosen der EU basieren werde, sagte der Staatschef. Neue EU-Zahlen werden am Freitag dieser Woche in Brüssel präsentiert.

    Bis vor kurzem hatte die Regierung in Paris noch betont, dass sie die düsteren Wachstums- und Defizitprognosen der EU-Kommission Lügen strafen werde. Nach deren Herbstgutachten wird die zweitgrößte Volkswirtschaft der EU 2013 beim Defizit auf 3,5 Prozent kommen und damit ihr Ziel um 0,5 Prozentpunkte verfehlen. Beim Wirtschaftswachstum ging Brüssel zuletzt von 0,4 Prozent aus.

    Bereits in der Vorwoche hatte Premierminister Jean-Marc Ayrault eingeräumt, dass Frankreich wegen der schwachen Konjunktur auch 2013 die Maastrichter Defizitmarke von drei Prozent der Wirtschaftsleistung verfehlen werde. Die EU wies darauf hin, dass bei unvorhergesehener Konjunkturschwäche eine Fristverlängerung beim Defizitabbau möglich sei. Die betroffenen Länder müssen dafür allerdings beweisen, dass sie die erforderlichen Sparanstrengungen unternommen haben. Neue drastische Einschnitte schloss Ayrault am Dienstag aus.

    Ihren Optimismus hatte die französische Regierung zuletzt unter anderem mit den Brüsseler Fehleinschätzungen in der Vergangenheit begründet. Die Kommission habe die Krise 2008 nicht kommen sehen, vielleicht sehe sie deswegen auch den Aufschwung nicht, sagte Budgetminister Jérôme Cahuzac Ende vergangenen Jahres. Bereits beschlossene Reformen würden bei den Prognosen nicht ausreichend berücksichtigt./aha/DP/hbr