ROUNDUP 2/RBB-Warnstreik führt zu Programmausfällen - kein 'ARD-Mittagsmagazin'

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BERLIN (dpa-AFX) - Wegen eines RBB-Mitarbeiterwarnstreiks ist am Freitag das einstündige "ARD-Mittagsmagazin" im Gemeinschaftsprogramm Das Erste und im ZDF ausgefallen. Um 13.00 Uhr sahen TV-Zuschauer im Ersten stattdessen das Programm des ARD-Nachrichtenkanals Tagesschau24. Das ZDF strahlt normalerweise auch das "ARD-Mittagsmagazin" aus, der Sender verlängerte als Ersatzprogramm sein Magazin "Drehscheibe". Hintergrund des Warnstreiks sind Tarifverhandlungen.

Im RBB-Programm war der Ausstand deutlich sowohl bei TV als auch im Radio zu spüren. Im RBB Fernsehen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) war etwa um 13.00 Uhr statt einer Nachrichtensendung ein zehnminütiger Beitrag über Wassertiere zu sehen. Der RBB rechnete damit, dass weitere Nachrichtensendungen ausfallen.

Im Radio gab es auch schon am Vormittag und den Tag über Auswirkungen. Nach RBB-Angaben übernahm zum Beispiel ab 10.00 Uhr rbb24 Inforadio auf seinen Frequenzen das Programm von NDR Info. rbbKultur sendete Ersatzprogramm. Die Programme Radioeins, Antenne Brandenburg und rbb 88.8 waren demnach stellenweise ausgedünnter oder es lief etwa eine aufgezeichnete Sendung über Mittag bei Fritz.

Im Netz berichtete rbb24 zwar aktuell, aber in geringerem Umfang als gewohnt. Auf seiner Webseite informierte der ARD-Sender: "Es kommt heute zu erheblichen Einschränkungen in unserem Programm. Dafür bitten wir um Verständnis."

Gewerkschaften hatten zu dem Ausstand von 04.30 Uhr bis 22.30 Uhr aufgerufen. Am Mittag gab es eine Kundgebung vor dem Hauptstandort in Berlin-Charlottenburg. Verdi sprach von Hunderten Teilnehmern. Allein an den Plakaten, die die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mitbrachten, war ersichtlich, dass auch die aktuelle RBB-Krise rund um Vetternwirtschaftsvorwürfe an der Spitze, umstrittener Zusatz-Bezahlung von Führungspersonal und umstrittener Personalpolitik ein Faktor für den Unmut sind.

Die Krise im RBB hat zudem dazu geführt, dass überhaupt erst offenkundig wurde, wie sehr der ARD-Sender unter Sparzwang in den nächsten Jahren steht.

Tarifverhandlungen hatte es unlängst auch in anderen ARD-Häusern gegeben, es waren auch schon Einigungen erzielt worden.

RBB-Intendantin Katrin Vernau teilte mit: "Wir bedauern die Programmausfälle, haben aber zugleich Verständnis für die Forderungen der Gewerkschaften nach einem angemessenen Inflationsausgleich." Die finanziellen Spielräume des Senders seien dabei begrenzt. "Vor allem können wir in den laufenden Tarifverhandlungen aber nicht nur einfach Geld verteilen, sondern wollen den Neuanfang im Haus nutzen, um beispielsweise strukturelle Ungleichbehandlungen zwischen festen und freien Mitarbeitenden dauerhaft auszugleichen."

Das bedürfe einer belastbaren Analyse der bisherigen Situation, die bislang nicht vorgelegen habe. "Wir arbeiten daran mit Hochdruck, denn wir wünschen uns einen nachhaltigen Tarifabschluss und wollen möglichst schnell wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren", hieß es weiter von Vernau, die im Herbst als Intendantin begann und den Sender aus der Krise führen soll.

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) in Berlin sprach von früherem "Missmanagement und Selbstbedienungsmentalität in der Führungsebene". Beschäftigte dürften nicht dafür zur Kasse gebeten werden.

Verdi etwa fordert in der laufenden Tarifrunde nach eigenen Angaben eine Erhöhung um einen monatlichen Festbetrag über 555 Euro für alle festangestellten und freien Mitarbeiter und alle Auszubildenden sowie die Anhebung des Honorarrahmens. Der Tarifvertrag soll eine Laufzeit von zwölf Monaten haben./rin/DP/ngu