RNZ: "Wie im Film" - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu NSA/Datenspionage

Heidelberg (ots) - "Wenn die FDP-Justizministerin jetzt erklärt, es "sprenge jede Vorstellung", wie hier überwacht wurde, kann man das kaum ernst nehmen. Zum einen: Populäre Filme und TV-Serien handeln davon, mit welcher Kontrollwut NSA, CIA und Co. ihren Kampf gegen den Terror vorantrieben. Hat man das wirklich nur für Fiktion gehalten, nie gefragt, wie es in der Realität aussieht? Aber noch viel kritischer: Deutsche Sicherheitsbehörden profitierten von US-Erkenntnissen zu Terrorplänen. Waren die Spione nicht gänzlich blind, so müssen sie zumindest ein Auge zugedrückt haben, wenn es um die Herkunft dieser Informationen ging. Der Spionageskandal dürfte damit auch die Bundesregierung erreichen. Dass wirklich niemand etwas wusste - unvorstellbar."

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Von Sören S. Sgries

Keine Frage: Die Selbstverständlichkeit, mit der der US-Geheimdienst NSA auch gegen Verbündete - "Freunde" - spionierte, ist ein Skandal. Entsprechend sollte die Reaktion ausfallen: Geschlossen müssen sich die Europäer gegen die USA stellen, protestieren, Konsequenzen fordern. Und es sollte klar sein, dass lapidare Erklärungen, wie sie Obama bei seinem Berlin-Besuch abgab, diesmal nicht ausreichen dürfen. Dafür sind die Vorwürfe zu massiv. Dafür war - und ist ziemlich sicher immer noch - die Überwachung zu umfassend. Zu skrupellos werden Grundrechte verletzt. Doch wenn die FDP-Justizministerin jetzt erklärt, es "sprenge jede Vorstellung", wie hier überwacht wurde, kann man das kaum ernst nehmen. Zum einen: Populäre Filme und TV-Serien handeln davon, mit welcher Kontrollwut NSA, CIA und Co. ihren Kampf gegen den Terror vorantrieben. Hat man das wirklich nur für Fiktion gehalten, nie gefragt, wie es in der Realität aussieht? Aber noch viel kritischer: Deutsche Sicherheitsbehörden profitierten von US-Erkenntnissen zu Terrorplänen. Waren die Spione nicht gänzlich blind, so müssen sie zumindest ein Auge zugedrückt haben, wenn es um die Herkunft dieser Informationen ging. Der Spionageskandal dürfte damit auch die Bundesregierung erreichen. Dass wirklich niemand etwas wusste - unvorstellbar.

Originaltext: Rhein-Neckar-Zeitung Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/66730 Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_66730.rss2

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