Rheinische Post: Türkische Zensur Kommentar Von Matthias Beermann

Düsseldorf (ots) - Unter einem bürokratischen Vorwand kippen die türkischen Behörden einen Dokumentarfilm über die kurdische PKK-Guerilla aus dem Programm des Film-Festivals von Istanbul und lassen damit die ganze Veranstaltung platzen. Es ist nur der vorläufig letzte Vorfall, der zeigt, wie brachial die türkische Regierung unliebsame Meinungen unterdrückt. Regelmäßig werden Internetdienste wie Twitter oder Youtube gesperrt, klassische Medien werden mit Nachrichtensperren drangsaliert. Besonders hart triff die Staatsgewalt jene, die es wagen, Präsident Recep Tayyip Erdogan zu kritisieren oder ihn gar zu verspotten. Sie landen wegen Beleidigung vor dem Kadi. Wegen Majestätsbeleidigung. Seit Erdogan die Geschicke der Türkei lenkt, ist das Land auf der Rangliste der Pressefreiheit von Rang 116 auf Platz 154 abgestürzt. Den meisten Türken ist das freilich herzlich egal. Ihnen ist die wirtschaftliche Lage wichtiger als die Meinungsfreiheit. Aber damit begehen sie einen großen Fehler. Meinungsfreiheit ist kein überflüssiger Luxus, sie ist die Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie.

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