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10.02.2017 22:07:56

Rheinische Post: Kommentar: Nicht mehr grün

Düsseldorf (ots) - Wenn sich der Trend verfestigen sollte, könnte es FDP-Chef Christian Lindner tatsächlich gelingen, seine Partei zur drittstärksten Kraft in NRW zu machen. Mit derzeit nur noch sieben Prozent sind die Grünen auf den niedrigsten Stand seit 2010 gerutscht. Offenbar hat sich der Schulz-Effekt, der den Sozialdemokraten kräftigen Aufwind beschert hat, im Gegenzug negativ auf die Grünen ausgewirkt. Dieser Austausch ändert freilich nichts daran, dass es für die Fortsetzung von Rot-Grün wohl nicht mehr reicht. Der Abwärtstrend der Grünen dürfte aber auch hausgemacht sein. Stichworte sind der Zick-Zack-Kurs beim Turboabitur und die Probleme mit der schulischen Inklusion. Beides muss sich die grüne Schulministerin vorhalten lassen. Hinzu kommen die Querschüsse gegen die Festlegung von sicheren Herkunftsstaaten sowie die deplatzierte Kritik der Grünen-Bundeschefin an der Kölner Polizei. Wie auch immer: In das Parteiengefüge ist Bewegung gekommen. Das sorgt in den verbleibenden drei Monaten bis zur Wahl für zusätzliche Spannung.

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